Wir sehen uns auf der Demonstration:
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Helft mit bei der Mobilisierung! Infomaterial in Berlin:
An acht Orten in Berlin kann bis zur Demonstration am 10.10. Infomaterial abgeholt werden. Bitte nutzt die letzten Tage vor der Demonstration, um Flyer zu verteilen und Plakate in die Geschäfte, Bioläden, Buchhandlungen, Kinos etc… zu geben. Weiterlesen
Update: Das war ein sehr erfolgreicher Mobilisierungstag. Mit 30 Informationsständen und vielen hundert BerlinerInnen, die Flyer verteilten, haben wir unser Ziel erreicht. Wir haben die BerlinerInnen und viele Gäste aus aller Welt über TTIP & CETA aufgeklärt und auf die kommende Demonstration am 10.10. hingeweisen. Zudem wurden viele Unterschriften für die europäische Bürgerinitiative gesammelt.
An alle, die sich so engagiert beteiligt haben:
Vielen Dank!
TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!
Wir wollen:
Am Samstag, den 26. September, werden wir überall in Berlin auf die Straße gehen und an ganz vielen Orten präsent sein. Wir wollen das markante Logo der Großdemonstration „TTIP & CETA STOPPEN – Für einen gerechten Welthandel!“, die am 10.10. um 12 Uhr am Hauptbahnhof startet, fest im Stadtbild verankern. Mit Infoständen und Straßenaktionen wollen wir überall in der Stadt präsent sein. Zudem wollen wir weiter Unterschriften für die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative sammeln. Es gilt, die 3 Millionen-Marke zu knacken.
Beteiligt Euch am dezentralen Mobilisierungstag und meldet Eure Aktion(en) an bei:
info@stoppt-ttip-berlin.de
UPDATE: Das Kampagnennetzwerk Campact meldet, dass über 1200 Einzelpersonen Informationsmaterial bestellt haben, um ebenfalls am 26.9. in Berlin für die Demonstration zu mobilisieren.
Das Video von der Aktion:
Kurzfilm:
1500 Menschen bilden mit einem ProtestPicknick einen riesengroßen Schriftzug und fordern: STOPP TTIP, CETA, TiSA!
Eine wunderschöne Aktion: Viele hundert Menschen sitzen auf ihren Picknickdecken, haben Transparente ausgerollt und winken TTIP & CETA & TiSA weg.
#TTIPsitIn – schickt die Bilder um die Welt!
Download: https://www.stoppt-ttip-berlin.de/wp-content/uploads/2015/09/DJI_0024.jpg
Download: https://www.stoppt-ttip-berlin.de/wp-content/uploads/2015/09/DJI_0012.jpg
Download: https://www.stoppt-ttip-berlin.de/wp-content/uploads/2015/09/DJI_0020.jpg
Download: https://www.stoppt-ttip-berlin.de/wp-content/uploads/2015/09/DJI_0011.jpg
Nach dem ProtestPicknick ist vor der Großdemo:
TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!
Samstag 10.10.2015 – 12 Uhr Berlin/HBF
Gemeinsam veranstalten wir ein riesiges Sit-in auf dem Tempelhofer
Flugfeld. Bei Kaffee und Kuchen und mit vielen großen Picknick-Decken
bilden wir riesengroße Buchstaben – ein buntes, menschliches Mosaik
und ein Schriftzug mit klarer Aussage: STOP TTIP +TiSA + CETA!
Wir malen die Großbuchstaben vor und bitten dann Platz zu nehmen. Wir werden das Großbild von oben filmen, euch die Bilder in Echtzeit übermitteln und gemeinsam eine Social Media-Welle (#TTIPsitIn) durch das Netz und um den Globus schicken – macht mit, sit in!
Packzettel:
Viele Decken (!) | Essen & Trinken | Freundinnen & Freunde | Sonnenhüte & Son-
nencreme | Smartphones und Tablets für die Social-Media-Welle (#TTIPsitIn)
Das wird richtig groß! Auch bei Wind und Wetter!
Bitte helft mit bei der Mobilisierung:
Millionen Bürger sind dagegen, aber CDU, SPD, FDP & AfD stimmen im EU-Parlament für eine TTIP-freundliche Resolution. Damit werden die Empfehlungen des EU-Wirtschaftsausschusses für weitere Verhandlungen bestätigt und der EU-Kommission der Rücken für weitere Verhandlungen gestärkt. Nicht einmal die hoch umstrittenen Investor-Staat-Schiedsverfahren wurden aus dem Verfahren genommen. Sie sollen leicht modifiziert, nun mit öffentlich bestellten Berufsrichtern, eingeführt werden. Dies ist aber lediglich eine Empfehlung für die weiteren Verhandlungen. Unter diesem Gesichtspunkt ist die Resolution des EU-Parlamentes als ein Kniefall vor den Großkonzernen zu bewerten. Die Verhandlungen sollen, mit kosmetischen Schönheitskorrekturen versehen unbeirrt weitergehen.
Die zivilgesellschaftlichen Bündnisse, die sich aus Protest gegen TTIP und CETA zusammengeschlossen haben, reagierten enttäuscht und mitunter auch verärgert auf die Entscheidung. Sie kündigen im Rahmen eines europaweiten Aktionstages eine Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin an. Es ist Zeit für Protest!
Vielen Dank an Sven Gigold für die Abbildungen
Sehr interessant sind auch die Abstimmungsergebnisse der anderen europäischen Staaten. Insgesamt haben 61% der Abgeordneten für die Resolution gestimmt. Die Vertreter/innen aus Österreich, Belgien, Bulgarien, Frankreich, England, Niederlande und Polen haben fast geschlossen dagegen gestimmt. Viele Nein-Stimmen kamen auch aus Italien.
Die Berliner SPD hat auf ihrem Landesparteitag am 13. Juni beschlossen:
Den ganze Beschluss gibt es hier im Wortlaut.
Das ist eine positive Entwicklung. Der Dissenz, der bei dem Thema Investitions- und Freihandelsabkommen in der SPD herrscht, wird nun deutlich sichtbar und bahnt sich zugleich seinen Weg durch die Institution. Der Bundesparteitag der SPD findet im Dezember statt. Neben dem Beschluss der Berliner SPD sind schon jetzt mehrere ähnlich lautende Anträge auf dem Weg. Es wird spannend, ob die Parteispitze um Sigmar Gabriel sich trauen wird, TTIP & CETA in der SPD oder vielleicht sogar gegen die eigene Partei durchzusetzen.
Auch vor dem SPD-Parteikonvent, der am 20. Juni in der Bundesparteizentrale in Kreuzberg stattfand, wurde gegen TTIP & CETA protestiert. Aktive, unter anderem vom BUND, forderten die Delegierten auf, rote Linien nicht zu überschreiten und sich ein Beispiel am Landesparteitagsbeschluss der Berliner SPD zu nehmen. Greenpeace-Kletterer seilten sich vom Willy-Brandt-Haus ab und entrollten ein riesiges Banner mit dem Portrait von Willy, der „TTIP stoppen würde“, so die Botschaft.
Das eigentliche Thema auf dem SPD-Parteikonvent war aber die Vorratsdatenspeicherung, die mit einfacher Mehrheit befürwortet wurde… da gibt es doch dieses Lied von Marc Uwe Kling über die SPD. Die SPD hat übrigens wegen der Kletteraktion Strafanzeige gegen greenpeace gestellt.
Am Donnerstag, den 4. Juni haben in München anlässlich des G7-Gipfels 40.000 Menschen demonstriert. Bei fast allen Teilnehmenden war TTIP das Top-Thema. Mehrere Redner riefen dann auch gleich zur Großdemonstration gegen TTIP & CETA nach Berlin auf. Die findet am 10. Oktober statt und startet um 12 Uhr am Berliner Hauptbahnhof. Die Botschaft wurde auch auf der Bühne durch ein großes Banner transportiert und war, Dank der beeindruckenden Rede von Jean Ziegler, sogar in der Tagesschau zu sehen.
Die Rede von Jean Ziegler auf der Stop G7-Demo in München am 4. Juni
Anfang Juni treffen sich die Regierungschefs der führenden Industriestaaten zum G7-Gipfel im Schloss Elmau bei München. Mit einer großen und friedlichen Demonstration machen wir ihnen klar: Ihre Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA treffen auf den breiten Widerstand der Menschen. Gemeinsam streiten wir dafür, dass endlich beim Klimaschutz ernst gemacht und Armut konsequent bekämpft wird.
Bus am 4. Juni : Berlin – München – Berlin
Wir fahren am 4. Juni mit einem Bus zur Großdemonstration nach München und wieder zurück nach Berlin. Wenn Ihr mitfahren wollt, dann schreibt doch bitte eine Email an: info[aet]stoppt-ttip-berlin.de
G7 Demo: „TTIP Stoppen! – Klima retten! – Armut bekämpfen!
Außerdem bitten wir alle, den Aufruf zu unterzeichnen:
http://g7-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/
Am 21.05.2015, findet der Tag gegen TTIP unter dem Motto „Kultur braucht kein TTIP“ statt. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ruft dazu auf, an diesem Tag, dem internationalen Tag der kulturellen Vielfalt, mit Veranstaltungen, Diskussionen und anderen Aktionen sich mit den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Co. auseinanderzusetzen.
Die Europäische Kommission verhandelt mit der US-amerikanischen Regierung über die größte Freihandelszone der Welt (TTIP). Ziel ist es, alle vermeintlichen Handelshemmnisse zwischen beiden Wirtschaftsräumen abzubauen. Kulturelle Vielfalt, so scheint es, ist geschäftsschädigend!
In Europa besteht eine große Vielfalt
TTIP gefährdet diese kulturelle Vielfalt, weil
Kulturelle Güter und Dienstleistungen sind einzigartig und individuell.
Der Deutsche Kulturrat hat Materialen (Postkarten, Poster und Aufkleber) für die Veranstaltungen vor Ort mit dem Slogan „Kultur braucht kein TTIP“ erstellt. Die Materialien können unter http://www.tag-gegen-ttip.de/Shop bestellt werden.
