TTIP | CETA | TISA – stoppen!

Protestkundgebung:

• Wo: Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße / Wilhelmstraße (U-Bahn Hallesches Tor)

• Wann: Sonntag, 5. Juni 2016, von 9 Uhr bis ca. 10.30 Uhr

Am Sonntag treffen sich die wichtigsten Vertreter der SPD zum Parteikonvent. Zur Zeit wird in der SPD heftig diskutiert, wie die Partei sich zu CETA und TTIP verhalten soll. Bis September müssen sich die Delegierten festgelegt haben, dann fällt in der SPD die Entscheidung zu CETA.

Deshalb protestieren wir vor dem Parteikonvent im Willy-Brandt-Haus. Wir erinnern die SPD-Delegierten an die roten Linien, die die Partei zu CETA und TTIP beschlossen hat. Die SPD-Linke hat für TTIP bereits ein Stopp der Verhandlungen gefordert. Dies muss nun auch für CETA geschehen. Rund 73% aller SPD-Wähler lehnen diese Art von Freihandelsabkommen ab.

Wenn wir jetzt den öffentlichen Druck weiter erhöhen und deutlich machen, wie groß der Widerstand gegen CETA und TTIP in der Gesellschaft ist, dann werden sich auch in der SPD die kritischen Stimmen durchsetzen.

Wir fordern: CETA, TTIP, TiSA STOPPEN!

Die Kundgebung ist von Campact angemeldet, daran beteiligen sich folgende Organisationen aus dem Berliner Netzwerk: BUND, NaturFreunde Deutschlands , Attac, Berliner Wassertisch, Mehr Demokratie und Anti Atom Berlin.

Berlin 13. 5.16: Anträge der Linken und Bündnis90/Die Grünen hat die Regierungskoalition wie zu erwarten abgelehnt. Trotzdem ist es richtig und wichtig, unseren Protest zu zeigen. Gerade auch für die Abgeordneten, die TTIP/Ceta/Tisa ablehnen bzw. kritisch sehen.

Kundgebung:

• Freitag, 13.Mai 2016
• um 9.00 Uhr
• Platz der Republik, vor dem Deutschen Bundestag

Am Freitag, den 13.05. stehen drei Anträge zu den geplanten TTIP-und CETA-Abkommen auf der Tagesordnung. Der Deutsche Bundestag wird über die Anträge der Fraktion DIE LINKE „Vorläufige Anwendung des CETA-Abkommens verweigern“ und den Antrag „Für eine lebendige Demokratie – Fairer Handel statt TTIP und CETA“ und den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Dem CETA-Abkommen so nicht zustimmen“ diskutieren.

Die EU-Kommission und die Bundesregierung wollen die Freihandelsabkommen in diesem Jahr voranbringen. Die EU-Kommission möchte CETA schon in diesem Jahr beschließen. Deshalb werden wir am Freitag bei einer Unterstützungsaktion vor dem Bundestag deutlich machen: Wir sagen Nein zu TTIP und CETA!

Wir fordern:

• Für einen gerechten Welthandel! Freihandelsabkommen stoppen!
• Veröffentlichung aller bisherigen Verhandlungsdokumente!
• Geheimverhandlungen beenden! TTIP und CETA stoppen!

Kommt zahlreiche und bringt Fahnen und Transparente mit!

Die Veranstaltung ist von den NaturFreunden Deutschlands angemeldet.

Das Berliner Netzwerk TTIP, CETA, TiSA STOPPEN! organisiert Busse zur Großdemonstration nach Hannover.

Unser Flyer für die Busmobilisierung

>Download PDF

Busse nach Hannover (Hin- und Rückfahrt)

• Hin- und Rückfahrt am Samstag, 23. April 2016
• Abfahrt in Berlin: 8 Uhr, Hammarskjöldplatz (S-Bahn Messe Nord oder U2 Theodor-Heuss-Platz
• 19 Euro (Kostenbeteiligung Hin- und Rückfahrt)
• Infotelefon: 0151 5101 1766

Bustickets bekommt ihr an folgenden Orten:

BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
Landesverband Berlin e.V.
Crellestraße 35
D-10827 Berlin
Mo., Di. und Do.: 10 bis 13 Uhr und 14 bis 17 Uhr
Mi. und Fr.: 10 bis 13 Uhr

BUNDjugend Berlin
Jugend im Bund für Umwelt und Naturschutz Berlin e.V.
Erich-Weinert-Straße 82
10439 Berlin
Mo. – Fr. 9.30 – 17.00 Uhr

NaturFreunde Landesverband Berlin e.V.
Paretzer Straße 7
10713 Berlin
Mo. – Fr. 9.00 bis 17.00 Uhr

NaturFreunde Deutschlands
Warschauer Str. 59 a
10243 Berlin
Mo. – Fr. 9.00 bis 17.00 Uhr

Bundesgeschäftsstelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Platz vor dem Neuen Tor 1
10115 Berlin
Montag – Donnerstag: 9 bis 16 Uhr
Freitag: 9 bis 14 Uhr

DIE LINKE. Landesverband Berlin
Karl-Liebknecht-Haus,
Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Mo. – Fr. 9.00 bis 17.00 Uhr

Schwarze Risse im Mehringhof
in Kreuzberg
Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin
Mo – Fr 10.00 – 19.00 Uhr
Sa 11.00 – 15.00 Uhr

Greenpeace Berlin
Chausseestraße 131, 10115 Berlin-Mitte
Di, Do 16.00 bis 19.00 Uhr

Obama und Merkel treffen sich auf der Hannover Messe, um dort eine pro-TTIP Propaganda-Show abzuziehen. TTIP bringt aber nur Verbesserungen für die Großkonzerne auf beiden Seiten des Atlantiks. Viel steht auf dem Spiel: Demokratie, Umweltschutz, Arbeitsrechte, Gesundheitsvorsorge und die Rechte der Kommunen und Parlamente. 

Mobi-Aktion: Hannover wir kommen!

Samstag. 9. April – 14 Uhr Oranienplatz (Kreuzberg)

Um unsere Entschlossenheit zu demonstrieren, machen wir uns vom Oranienplatz auf den Weg: Mit dem Bobbycar, auf Stelzen, verkleidet als Bus oder gemütlich im Lastenrad – Hannover wir kommen!

Macht mit und bringt das Transportmittel Eurer Wahl mit. Wir ziehen dann als bunter Zug durch Kreuzberg und machen deutlich: Gegen unsere Kreativität und Lebensfreude haben lange Vertragstexte keine Chance.

Wir werden TTIP & CETA STOPPEN!

Mit der Aktion wollen wir ein Zeichen für einen gerechten Welthandel setzen und zugleich für die Großdemo in Hannover mobilisieren. Das Berliner Netzwerk „TTIP, CETA, TiSA STOPPEN!“ organisiert Busse zur Großdemonstration nach Hannover.

!!! Terminänderung: Die Aktion findet bereits am Freitag, 11. Dezember von 8 bis 10 Uhr statt. Die Tagesordnung des SPD-Bundesparteitages wurde kurzfristig geändert.

Wir wollen den Sozialdemokraten in der SPD den Rücken stärken.

Insgesamt 68 Anträge, überwiegend kritische, liegen zum Thema vor. Das wird spannend. Die SPD-Führung hat das Top-Thema TTIP und CETA schnell noch ganz an das Ende des dreitägigen Parteitages geschoben. Vermutlich in der Hoffnung, dass die Sozialdemokraten dann müde oder schon auf der Heimreise sind und der Widerstand gegen TTIP und CETA verpufft.

Eines sollte den Neoliberalen in der SPD aber klar sein: Wenn sie die undemokratischen Abkommen durchwinken und in die Fußstapfen der FDP treten, dann steht dem „Projekt 18 Prozent“ nichts mehr im Wege.

Sigmar hör die Signale… der SPD-Basis.

Protest vor dem SPD-Bundesparteitag

• am Freitag, 11. Dezember 2015,
• von 8 bis 10 Uhr,
• CityCube Berlin im Messegelände, Außenfläche vor dem Gebäude
• Eingang Jafféstraße, gegenüber S-Bahn Messe Süd

Am 10. Oktober sind in Berlin etwa 250.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Teilnehmer/innen der Demonstration waren aus allen Teilen des Landes angereist. Sie demonstrierten für die Demokratie und einen gerechten Welthandel. Die gemeinsame Forderung lautet, die Verhandlungen mit den USA für TTIP zu stoppen und das mit Kanada verhandelte CETA nicht zu ratifizieren. Es war die größte Demonstration seit über 10 Jahren in Deutschland. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Zur Demonstration aufgerufen hatte ein großes zivilgesellschaftliches Bündnis