TTIP | CETA | TISA – stoppen!

Am 17.9. CETA und TTIP stoppen! Seid dabei bei den Großdemonstrationen für einen gerechten Welthandel in 7 Städten. In Berlin wollen wir die meisten Leute auf die Straße bringen. Alle Infos unter www.ttip-demo.de

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Flashmob 21.8.19, 11.55 Uhr: An der historischen Ampel auf dem Potsdamer Platz  – um die Ecke liegt die Kanadische Botschaft –  haben wir lautstark gezeigt, dass uns nicht mehr viel Zeit bleibt. CETA steht kurz vor der Unterzeichnung. Aber wir sind viele, wir sind laut und wir sagen NEIN zu TTIP und CETA!

Bis zu den Großdemos am 17. September werden wir mobilisieren, damit noch mehr Menschen auf die Straße gehen. Und damit ein klares Signal setzen „Stop  CETA und TTIP“.

PS Wir waren mit unserer Aktion in der Tagesschau:

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Es ist „5 vor CETA!“. Noch in diesem Jahr will die EU-Kommission das Freihandels- und Investitionsschutzabkommen CETA ohne Beteiligung der nationalen Parlamente vorläufig in Kraft setzen. Damit soll TTIP durch die Hintertür eingeführt werden. Das wollen wir verhindern!

Mit einer kreativen und witzigen Aktion wollen wir auf den Potsdamer Platz in Berlin, in dessen unmittelbarer Nähe die Kanadische Botschaft liegt, gegen CETA demonstrieren und gleichzeitig für die Großdemonstration „CETA und TTIP stoppen!“ am 17. September in Berlin werben.

Auf dem Potsdamer Platz tickt vor der Historischen Ampel eine große Uhr. Tick, tack, tick tack … die vorläufige Inkraftsetzung von CETA rückt immer näher.

Wir rufen euch auf: Kommt am 21. August um 11.30 Uhr zum Potsdamer Platz und lasst Euch über den Platz verteilt nieder. Auf Decken, Planen oder Kissen warten wir sitzend, liegend oder lesend und machen deutlich: Viele Menschen sind bereit, Nein zu sagen zu TTIP und CETA!

Ab 11.45 startet der Countdown: Noch 15 Minuten bis CETA, 14 Minuten … 6 Minuten.

Pünktlich um „5 vor 12“ springen wir alle auf und demonstrieren laut und kreativ auf dem Potsdamer Platz gegen CETA. Wir gehen zur großen Uhr und drücken unseren Protest mit Schildern, Fahnen, Transparenten, Trillerpfeifen, Töpfen und allem, was wir mitbringen, aus. Wir zeigen: Wir sind viele, wir sind laut, wir sagen Nein zu TTIP und CETA!
Mit zwei kurzen Statements endet die Veranstaltung wenige Minuten nach 12 Uhr.

Wir treffen uns am Sonntag, 21.08.2016, 11.30 Uhr

Potsdamer Platz (auf der Seite der Historischen Ampel)

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CETA-Markt der Unmöglichkeiten „CETA stoppen – TTIP verhindern!“

Sa., den 16. Juli 2016, 14 – 18 Uhr
Mauerpark, Eingang Bernauer Str.

Das Berliner Netzwerk „TTIP, CETA, TISA STOPPEN“ lädt zum großen „CETA-Markt der Unmöglichkeiten“ und zeigt, wie gefährlich CETA ist.

Kommen Sie und spielen Sie mit uns das große CETA-stoppen-Spiel:
• Auf Slacklines CETA und TTIP überwinden
• Dosenwerfen: CETA und TTIP weghauen
• Beim Limbo-Tanzen CETA- und TTIP-Latten reißen
• Diskussionen, Interviews, Musik …

Was Sie schon immer über CETA wissen wollten:
CETA – das Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU – ist die Blaupause für TTIP und soll noch in diesem Herbst unterschrieben werden. CETA enthält bereits alle Grausamkeiten, die über TTIP bekannt sind: Sondergerichte für Investoren, Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge, Sozial- und Arbeitsstandards in Gefahr, Aushebelung des EU-Vorsorgeprinzips, Türöffner für Gentechnik, Fracking und dreckige Teersande.

Flyer-CETA-Markt der Unmöglichkeiten

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Am 29.2.2016 wurde die Endfassung des Vertragstextes über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement zwischen EU und Kanada) veröffentlicht. Im Herbst 2016 will der Europäische Rat über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung von CETA entscheiden. Mit Beginn des Ratifizierungsverfahrens für CETA ist im September zu rechnen. Die Kritik des
DGB und der zivilgesellschaftlichen Organisationen zu CETA sind in dem vorliegenden Text nicht ausreichend berücksichtigt.

Der DGB Berlin und Attac mit Unterstützung des Berliner Netzwerks gegen TTIP, CETA und TISA wollen daher die Abgeordnetenhauswahlen im September nutzen, um die Berliner Parteien zu fragen:

• Wie stehen Sie zu CETA?
• Wie wirkt sich CETA auf die Lebensverhältnisse und die politischen Handlungsspielräume in Berlin aus?
• Wir laden ein zu einer Podiumsdiskussion mit VertreterInnen der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien

Datum: Donnerstag, den 30. Juni 2016,
Uhrzeit: 18.00 – 20.00h
Ort: Berliner DGB-Haus, Keithstraße 1+3, 10787 Berlin, Leuschner-Saal

Themenschwerpunkte:
– Betroffenheit Berlins, Daseinsvorsorge, Arbeitnehmerrechte
– Ratifizierungsverfahren, vorläufige Anwendung, Position Berlins im Ratifizierungsverfahren,
– Investitionsschutz, Schiedsgerichte

SPD: Jan Stöß (Mitglied des SPD-Parteivorstandes und Kandidat für das Abgeordnetenhaus)
CDU: N.N.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Anja Schillhaneck (Mitglied des Abgeordnetenhauses, europapolitische Sprecherin)
Die Linke: Carsten Schatz (Mitglied des Abgeordnetenhauses, europapolitischer Sprecher)
Piraten: Bruno Kramm (Piratenpartei, Vorsitzender des Landesverbands Berlin)

Moderation: Heiko Glawe, DGB-Region Berlin, Michael Eule (Attac Berlin)

Am Sonntag, den 5. Juni, waren wir in aller Frühe vor dem Willy-Brand-Haus. In der Bundesparteizentrale trafen sich die wichtigsten Entscheider/innen der SPD zum Parteikonvent. Es kamen diejenigen Delegierten der SPD zusammen, die am 19. September über CETA abstimmen werden. Sagt die Partei Ja oder Nein zu diesem undemokratischen Abkommen?

Unsere Forderung war klar: CETA STOPPEN!

Wir waren vor Ort, um die SPD an die roten Linien zu erinnern, die sie für CETA und TTIP beschlossen hat. Die Kundgebung war von Campact angemeldet, daran beteiligen sich folgende Organisationen aus dem Berliner Netzwerk: BUND, NaturFreunde Deutschlands , Attac, Berliner Wassertisch, Mehr Demokratie, DIDF und Anti Atom Berlin.

Die Protestaktion endete mit einer politischen Überraschung. Der stellvertretende Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel kam aus dem Konvent zu uns. Umrahmt von Kameras wusste er Maritta Strasser von Campact zu berichten: „Unsere Position ist ganz klar! Die SPD ist gegen die vorläufige Anwendung von CETA.“, so Schäfer-Gümbel. Wenn die SPD diese Position auch in der Bundesregierung durchsetzt, dann wäre das ein guter Schritt in die richtige Richtung. Wir sind gespannt.

Insgesamt war die Protestaktion ein voller Erfolg. Kurz vor 9 Uhr tauchten spontan rund 40 Aktive von Greenpeace auf und umhüllten das gesamte Willy-Brandt-Haus mit einer großen roten Stoffbahn. „SPD: rote Linie nicht überschreiten – CETA und TTIP Stoppen!“, lautete die Botschaft. Und es ging unterhaltsam weiter: Vor dem Parteikonvent fand ein kleines Theaterstück statt. Sigmar Gabriel posierte neben einem überdimensionalem CETA-Hammer, der Demokratie, Umwelt- und Verbraucherschutz und öffentliche Dienstleistungen bedrohte.

An die SPD-Delegierten wurde ein offener Brief des Bündnis TTIP-unfairhandelbar verteilt und eine aktuelle Studie zum Investitionsschutz in CETA. Dazu gab es noch einen STOP-CETA-Energieriegel. Der enthielt 100 Prozent sozialdemokratische Grundwerte und soll den Delegierten Energie geben, bei CETA notfalls auch gegen ihren großen Vorsitzenden Sigmar Gabriel zu stimmen.