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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man die Inhalte einer auf seinen Seiten gelinkten Seite eventuell mit zu verantworten hat. Dies kann, laut Urteil, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf diesen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Ich und alle mit der Internetpräsenz in Verbindung stehenden Personen erklären ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage (https://www.stoppt-ttip-berlin.de/*) und machen uns deren Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen.
Datenschutzerklärung
Die Nutzung unserer Seite ist ohne eine Angabe von personenbezogenen Daten möglich. Für die Nutzung einzelner Services unserer Seite können sich hierfür abweichende Regelungen ergeben, die in diesem Falle nachstehend gesondert erläutert werden. Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer, u.ä.) werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Daten sind dann personenbezogen, wenn sie eindeutig einer bestimmten natürlichen Person zugeordnet werden können. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden Sie im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). Nachstehende Regelungen informieren Sie insoweit über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung, die Nutzung und die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch den Anbieter:
Wir weisen darauf hin, dass die internetbasierte Datenübertragung Sicherheitslücken aufweist, ein lückenloser Schutz vor Zugriffen durch Dritte somit unmöglich ist.
Serverdaten
Aus technischen Gründen werden u.a. folgende Daten, die Ihr Internet-Browser an uns bzw. an unseren Webspace-Provider übermittelt, erfasst (sogenannte Serverlogfiles):
– Browsertyp und -version
– verwendetes Betriebssystem
– Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer URL)
– Webseite, die Sie besuchen
– Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
– Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse.
Diese anonymen Daten werden getrennt von Ihren eventuell angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen so keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu. Sie werden zu statistischen Zwecken ausgewertet, um unseren Internetauftritt und unsere Angebote optimieren zu können.
Kontaktmöglichkeit
Wir bieten Ihnen auf unserer Seite die Möglichkeit, mit uns per E-Mail in Verbindung zu treten. In diesem Fall werden die vom Nutzer gemachten Angaben zum Zwecke der Bearbeitung seiner Kontaktaufnahme gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten unserer Seite erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht.
Einsatz von YouTube-Komponenten mit erweitertem Datenschutzmodus
Auf unserer Webseite setzen wir Komponenten (Videos) des Unternehmens YouTube, LLC 901 Cherry Ave., 94066 San Bruno, CA, USA, einem Unternehmen der Google Inc., Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein.
Hierbei nutzen wir die von YouTube zur Verfügung gestellte Option “ – erweiterter Datenschutzmodus – „.
Wenn Sie eine Seite aufrufen, die über ein eingebettetes Video verfügt, wird eine Verbindung zu den YouTube-Servern hergestellt und dabei der Inhalt durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt.
Laut den Angaben von YouTube werden im “ – erweiterten Datenschutzmodus -“ nur Daten an den YouTube-Server übermittelt, insbesondere welche unserer Internetseiten Sie besucht haben, wenn Sie das Video anschauen. Sind Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt, werden diese Informationen Ihrem Mitgliedskonto bei YouTube zugeordnet. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden.
Weitere Informationen zum Datenschutz von YouTube werden von Google unter dem folgenden Link bereitgestellt:
www.google.de/intl/de/policies/privacy/
Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
- gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei mir erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
- gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
- gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
- gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
- gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
- gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit uns gegenüber zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass ich die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortgeführt werden darf und
- gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes wenden.
(Diese Datenschutzerklärung basiert zum Teil auf einer Muster-Datenschutzerklärung der Anwaltskanzlei Weiß & Partner)
